26.01.2012 | Intern

Einladung zur Mitgliederversammlung

Die SPD lädt alle Mitglieder der SPD Maintal zur nächsten Mitgliederversammlung am 08. Februar 2012 ein. Themenschwerpunkte sind u.a. die aktuelle Entwicklungen der Haushaltsberatungen (Haushalt 2012/2013 der Stadt Maintal) und die beschlossene Parteireform der Bundes- und KreisSPD.

HIER die Einladung herunterladen.

26.01.2012 | Pressemitteilung der SPD 3/2012

SPD-Fraktion für klare Vorgehensweise bei Kita-Gebühren

Die Maintaler SPD-Fraktion hat das Scheitern der Magistratsvorlagen zur Kita-Satzung am Mittwoch in den Ausschüssen als „vorhersehbare Entwicklung“ bezeichnet. Gleichzeitig bekräftigte SPD-Stadtverordneter Alexander Kühn, dass die SPD unter bestimmten Bedingungen „einer Veränderung der Satzung sehr wohl zustimmen“ könne.

Kühn erklärte am Donnerstag: „Der Magistrat hatte vor der Sitzung eine beachtliche Menge an verschiedenen Tabellen per Mail und per Papier verteilt, aber jederzeit betont, es handele sich dabei nicht um offizielle Beschlussvorlagen.

19.01.2012 | Pressestimmen

Pressebericht zum Thema "Welches Spiel spielen Rohrbach und die CDU?"

SPD Pressesprecherin Helia Habibzadeh fordert gestern in einer Presseerklärung klare Worte von Bürgermeister Rohrbach und der CDU hinsichtlich ihrer politischen Vorhaben. Lesen Sie HIER die heutige Berichterstattung im Maintal Tagesanzeiger.

18.01.2012 | Pressemitteilung der SPD 2/2012

"Welches Spiel spielen Rohrbach und die CDU?"

Mit Verwunderung und Unverständnis reagiert die Maintaler SPD auf die jüngsten Äußerungen von Bürgermeister Erhard Rohrbach und Markus Heber.

Die SPD Maintal hatte bereits im vergangenen Dezember der CDU Gespräche über den Haushaltsentwurf angeboten und das Angebot unterbreitet, im Rahmen einer festen Kooperation die grundlegenden Herausforderungen bei der Konsolidierung des städtischen Haushaltes anzugehen. „Die jüngsten Pressestatements von Herrn Heber lesen sich für den interessierten Bürger so, als ob sich die politischen Parteien zu Kaffee und Kuchen treffen. In den zwei Gesprächsrunden zwischen SPD und CDU haben wir ausführlich unsere finanzpolitischen Ansätze dargelegt und unseren Weg aufgezeigt. Die Behauptung, die SPD hätte kein Programm und alternative Lösungsvorschläge, ist eine vorsätzliche Verdrehung der Tatsachen“, erklärt Parteisprecherin Helia Habibzadeh.

16.01.2012 | Pressestimmen

Neujahrsempfang der SPD Maintal

Sebastian Maier, SPD Partei- und Fraktionsvorsitzender Maintal und Sascha Raabe, Mitglied des Bundestages finden deutliche Worte über die Politik von CDU-Bürgermeister Rohrbach und über die Bundesregierung. Lesen Sie HIER die Berichterstattung des Maintaler Tagesanzeigers vom 16.01.2012.

09.01.2012 | Jusos Maintal

"Außer Reden nichts gewesen!"

Die Jungsozialisten in Maintal verfolgen mit Verwunderung und Unverständnis die aktuellen Einbringungen des Bürgermeisters im Rahmen der Haushaltsberatungen. Bürgermeister Rohrbach war es im Dezember vergangenen Jahres nicht gelungen, eine Mehrheit für seinen vorgelegten Haushalt zu organisieren und überzeugte ausschließlich durch den nicht tragfähigen Vorschlag, die Grundsteuer B um 300 Punkte zu erhöhen.

5.01.2012 | Pressemitteilung der SPD Maintal 1/2012

Rohrbach benutzt Engagement der Freiwilligen Feuerwehr als Ablenkungsmanöver für eigenes Unvermögen

Erfreut zeigen sich die Maintaler Sozialdemokraten über die Tatsache, dass Bürgermeister Rohrbach aus seinem Winterschlaf erwacht ist und sich endlich in die Diskussion über den zu verabschiedenden Haushalt einbringt. „Herr Rohrbach musste bei der vergangenen Parlamentsrunde eine herbe Niederlage hinnehmen. Sein Haushaltsentwurf ist nicht mehrheitsfähig. Es wäre daher wünschenswert gewesen, wenn auch der Bürgermeister, so wie es die ehrenamtlichen Stadtverordneten getan haben, seine Verantwortung für die Stadt auch in den Weihnachtsferien wahr genommen hätte. Sein gestriger Kommentar in der Presse taugt allerdings herzlich wenig, einen Beitrag für einen stabilen Haushalt und somit für eine Mehrheitsfindung zu leisten“, kritisiert der SPD Fraktionsvorsitzende Sebastian Maier.